"Gipfelhopping 2007" - dank EU-/G8-Doppelvorsitz der BRD
Die BRD ist in diesem Jahr nicht nur zuständig für die Ausrichtung des G8 sondern aufgrund des Ratsvorsitzes in der EU auch für die Organisierung der EU-Gipfel. Bis zum G8-Gipfel in Rostock-Heiligendamm Anfang Juni 2007 finden bereits zahlreiche Treffen und Gipfel der EU und der G8 in verschiedenen Städten, zum Beispiel in Potsdam, Berlin oder in Hamburg, statt. Verschiedene Bündnisse rufen dazu auf, schon im Vorfeld des G8 aktiv zu werden gegen die EU-Gipfel und die G8-Ministertreffen. Immer gab es Protest und Demonstrationen, egal in welchen Ländern sie ihre Gipfel veranstalteten, wie ein Überblick über die vergangenen Gipfelproteste seit Köln 1999 zeigt.
EU-Gipfel 2007
Die ersten Proteste gab es bereits am 9. März zur der Eröffnung des EU-Gipfels 2007. Während Merkel und ihre BeraterInnen in der Presse die "Klimadebatte" anheizen, protestierten auf der Strasse schon Anti-Atomvereinigungen [ Homepage Friends of the Earth Europe ] . Die lancierten PR-Meldungen sollen kaschieren, dass am Ende der Ratspräsidentschaft der BRD im Juni bereits wieder ein abgespeckter und verklausulierter Verfassungsentwurf rauskommen soll, als auch die Abstimmungsmodalitäten so verändert werden sollen, dass keine Mehrheiten mehr für eine Ablehnung rauskommen sollen.Der wichtigste EU-Gipfel 2007 soll für die Herrschenden der Sondergipfel am 25. März in Berlin sein, wenn mit einem sog. "Europafest" 50 Jahre Römische Verträge und damit auch 50 Jahre EURATOM/Atomindustrie abgefeiert werden sollen. Ziele des Gipfels sollen unter anderem das Festklopfen des EURATOM-Vertrages wie eine Aufrüstungsverpflichtung in der EU-Verfassung sein [ IMI-Standpunkt 2006/083 - Rede in Biblis ] aber auch weitere Verschärfungen gegen Flüchtlinge und AsylbewerberInnen [ Frankfurter Allgemeine Zeitung: Vor dem EU-Gipfel ] .
Auch auf die Proteste und Grossdemo gegen den Gipfel der EU-Aussenminister und ASEAN in Hamburg bereiten sich die Sicherheitsorgane bereits intensiv vor, da dieser ein paar Tage vor der Internationalen Demonstration in Rostock gegen den G8-Gipfel stattfindet. Wegen der zeitlichen Nähe zum G8-Gipfel wird mit einer hohen Beteiligung an der Demo gerechnet, da GlobalisierungsgegnerInnen aus anderen Ländern teilweise über Hamburg einreisen werden [ Die Welt: Hamburger Polizei fordert Hilfe für den G-8-Gipfel an ] .
23.-25. März | Berlin:
EU-Sondergipfel und Europafeier 50 Jahre Römische Verträge
Protestaktionen und Grossdemo [ Berliner Morgenpost: Linke Demo gegen Berliner EU-Gipfel ]
30./31. März | Bremen:
EU-Aussenministerkonferenz
Aktionstag und Demonstration
Infos: Antifa Bremen
28. Mai | Hamburg:
EU-Aussenminister- und ASEAN-Gipfel
GATE TO GLOBAL RESISTANCE - Protestaktionen und Grossdemo
Infos: Dissent! Hamburg
G8-Ministertreffen im Vorfeld
Bereits am 10. Februar trafen sich die G7-Finanzminister und 1000 Menschen demonstrierten hinter dem Leitransparent "Europa in Schlächter Verfassung" gegen das Treffen [ www.g7-protest.de ] . Schwerpunkt der G8-Ministertreffen ist aber Potsdam. Am 17. März werden die G8-Umweltminister mit einer Jubeldemo unter dem Motto "Gemeinsam die Welt zerstören - den G8 unter die Arme greifen!" von den DemonstrantInnen empfangen [ www.anti-g8-buendnis-potsdam.de.tc ]. Gegen das Treffen der G8-Finanzminister gibts ein Open Air und Aktionsstände und für den 30. Mai, wenn sich die G8-Aussenminister im Schloss Cecilienhof in Potsdam treffen wollen ist schon eine Grossdemonstration unter dem Motto "Das ist nicht unsere Welt!" angekündigt.Die sog. "Sicherheitsexperten" warnen bereits jetzt vor dem sog. "Warm up", mit dem sich GlobalisierungsgegnerInnen auch in Potsdam auf den G8-Gipfel in Rostock-Heiligendamm vorbereiten würden [ Tagesspiegel: Condoleezza Rice besucht Potsdam ] . Die Polizei würde 50.000 bis 100.000 DemonstrantInnen am 30. Mai in Potsdam erwarten und daher zahlreiche Strassen massiv absperren als auch Ausgangssperren für AnwohnerInnen verhängen wollen. Des weiteren solle es "Durchlass-Kontrollen" wie bei jedem Staatsbesuch aus den USA geben und Gully-Deckel zugeschweist werden, auch weil "5000 Störer der autonomen Szene" anreisen würden [ Potsdamer Neuste Nachrichten: Eine Stadt wird gesperrt ] .
17. März | Potsdam: Jubeldemo für die G8-Umweltminister
Infos: www.anti-g8-buendnis-potsdam.de.tc
19. Mai | Potsdam: Open Air gegen G8-Finanzminister
Infos: www.anti-g8-buendnis-potsdam.de.tc
30. Mai | Potsdam: Grossdemonstration gegen G8-Aussenminister
Infos: www.anti-g8-buendnis-potsdam.de.tc
Ein kleiner Überblick über die vergangenen Proteste gegen EU-Gipfel seit Köln 1999
Österreich/Wien 2006:Gegengipfel gegen EU-LAK-Gipfel, u.a. von Huga Chavez: Homepage/Bericht
Internationalistische Demo gegen den EU-LAK-Gipfel: Bericht/Fotos
Bush bei EU-USA-Gipfel (21.6.): Bericht
Brüssel, 19. März 2005:
Internationale Demo gegen Bolkenstein-Richtlinie: http://indymedia.nl
Irland 2004: Bericht
Italien/Rom 2003: Bericht | Fotos
Thessaloniki 2003:Berichte, Fotos, Aufrufe
Dänemark/Kopenhagen 2002: Berichte, Fotos, Aufrufe
Spanien 2002, u.a. Barcelona, Sevilla: Berichte, Fotos, Aufrufe
Belgien 2001: Homepage / Berichte
Göteborg, Schweden 2001: Berichte | Berichte, Fotos, Aufrufe
Frankreich 2000:
Baskenland/Biarritz 2000:ehj-navarre.org (englisch)
Nizza 2000: Berichte, Fotos, Aufrufe
Portugal / Lissabon 2000:Bericht
Finnland / Helsinki 1999: Bericht
Köln, BRD 1999:
Gegen EU- und G7/G8-Gipfel: Homepage | Berichte, Fotos, Aufrufe
