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Disclaimer

Aufruf zum Internationalistischen Block
Nein zur EU der Imperialisten! Gegen Rassismus, Ausbeutung und Krieg!

Deutsche Tornados werden zur Durchführung der nächsten Offensive im „permanenten Krieg“ der Imperialisten nach Afghanistan geschickt. Sanktionen gegen den Iran dienen als Vorbereitung eines nächsten Militärschlags.

An den Grenzen der EU werden monströse rassistische, todbringende Kontrollen errichtet, während MigrantInnen im Inneren als entrechtete Beschäftigte zweiter oder dritter Klasse bis auf die Knochen ausgeblutet werden.

Im Zeichen verschärften internationalen Konkurrenzkampfes sollen – siehe die Beispiele Airbus, Schering oder Telekom – alle Beschäftigten bluten und zynisch gegeneinander ausgespielt werden, um den sinkenden Profitraten durch verschärfte Ausbeutung wieder auf die Sprünge zu helfen.

Die EU-Verfassung soll unter der Großen Koalition neu angeschoben werden, um einen imperialistischen Block und Führung Deutschlands und Frankreichs zu schaffen, der den USA die Herrschaft über die Welt streitig machen kann, der auf „gleicher Augenhöhe“ die Lohnabhängigen und die Unterdrückten ausbeuten kann.

Um die EU „populär“ zu machen, wird das „Europafest“ am Brandenburger Tor inszeniert. Eine Erklärung der „Werte Europas“ soll beschworen werden, um die neo-liberalen und imperialistischen Ziel der EU per Verfassung zu legitimieren. Mit dem Doppellvorsitz in EU und G8 soll Deutschlands Rolle weltweit gestärkt werden.

Diese EU, das Europa des Kapitals, ist nicht „reformierbar,“ Sie kann ebenso wenig „sozial“, „demokratisch“, „umweltverträglich“ oder „friedlich“ werden, wie das kapitalistische und imperialistische System, das sie verteidigt.

Daher gilt unsere Solidarität dem Widerstand, den Protesten, den Kämpfen gegen diese Politik – ob streikenden ArbeiterInnen, jugendlichen HausbesetzerInnen, Flüchtlingen oder dem Widerstand im Nahen Osten und Lateinamerika.

Anti-G8-Bündnis für eine revolutionäre Perspektive